Mai 2012


Die Welt hat viele gute Gründe, den Iran am Bau von Atomwaffen hindern zu wollen. Was oft in Vergessenheit gerät: Auch für den Iran selbst ist der Besitz einer Atombombe nicht sinnvoll und sogar schädlich. Aus vier Gründen kann das Land kein Interesse an Nuklearwaffen haben.

Der Iran riskiert einen Krieg. Die USA und Israel haben klargemacht, dass sie einen nuklear bewaffneten Iran nicht akzeptieren werden. Israel droht offen mit einem Militärschlag, die USA schließen ihn nicht aus. Der Iran würde eine Intervention zwar überstehen, aber die Zerstörung wäre beträchtlich. Das Land hätte keine Aussicht, einen solchen Krieg zu gewinnen. Im Falle eines Angriffes könnte der Iran seinen Gegnern zwar Schaden zufügen, würde aber selbst viel höhere Kosten zu tragen haben als die Angreifer.

Unverwundbarkeit ist eine Illusion. Wer die ultimative Waffe besitzt,ist nicht angreifbar, das ist die Hoffnung der Hardliner in Teheran, und sie ist berechtigt. Doch ist der Preis der Unverwundbarkeit hoch: Sie führt in die totale Isolation. Ein nuklear bewaffneter Iran würde denselben Weg wie Nordkorea gehen: Er wäre geächtet und ausgeschlossen von der internationalen Gemeinschaft.

Die Hardliner halten dagegen, schon wegen seiner Größe, seiner geografischen Lage und seines Ressourcenreichtums müsse das Land die Isolation nicht fürchten. Chinesen und Inder würden auch von einem iranischen Atomwaffenstaat Öl kaufen. Aber diese Annahme könnte sich schnell als Irrtum erweisen. China und Indien brauchen zwar Öl, doch es muss nicht unbedingt aus dem Iran stammen. Andererseits gibt es auch aus der Sicht Pekings und Delhis eine iranische Gefahr: Ein nuklearer Iran würde den gesamten Nahen Osten destabilisieren. Das liegt weder im Interesse Chinas noch in demjenigen Indiens. Sie brauchen und wollen in dieser Region auf Dauer stabile Verhältnisse. Nur so können sie ihren Energiehunger befriedigen.

Innenpolitisch wird es den Hardlinern schwerfallen, gegenüber den Bürgern den Weg in die Isolation zu begründen. Das Selbstbild der Iraner ist das einer Nation im Austausch mit der Welt. Es ist ein unerfülltes Bedürfnis, eine kollektive Sehnsucht, die sich hartnäckig hält. Sie will auf die eine oder andere Weise befriedigt werden. Der Iran versteht sich zu Recht als jahrtausendealte Zivilisation, doch nur im freien Kontakt zur Welt kann die Zivilisation überleben. Wenn sich das Land isoliert, stirbt sie.

Es kommt zu einem regionalen Aufrüstungswettbewerb. Sobald der Iran eine Bombe besitzt, wird sich eine Spirale der Aufrüstung in Gang setzen, die nach oben hin offen ist. Schon jetzt rüstet Saudi-Arabien – der wichtigste Gegenspieler des Irans in der Region – massiv auf, um dessen Einfluss auszubalancieren. Sollte der Iran über Atomwaffen verfügen, könnten die Saudis ebenfalls alles daransetzen, solche zu erlangen, das haben sie bereits angedeutet. Auch die Türkei und Ägypten könnten sich zu diesem dramatischen Schritt entschließen. Im Ergebnis wäre der nukleare Vorsprung des Irans innerhalb kurzer Zeit egalisiert.

Das würde ein erhebliches Risiko für alle Staaten in der Region erzeugen, auch für den Iran selbst. Atomare Abschreckung hat während des Kalten Krieges zwar funktioniert, aber zwischen nur zwei Gegenspielern, den USA und der Sowjetunion, und mit sehr viel Glück. Das neue Gleichgewicht der atomaren Aufrüstung hätte ein halbes Dutzend Akteure. Je mehr Teilnehmer das nukleare Spiel hat, desto gefährlicher und unberechenbarer wird es.

Die Entwicklung von Nuklearwaffen ist extrem teuer. Niemand kann über Nacht eine Atombombe bauen. Es braucht dafür Jahre, und es braucht immens viel Geld und Wissen – Ressourcen, die der Iran in anderen Bereichen produktiver einsetzen könnte. Außerdem entstehen erhebliche immaterielle Kosten. Dazu gehört der extrem hohe Geheimhaltungsaufwand. Dazu gehört auch der Glaubwürdigkeitsverlust auf internationaler Bühne. Wer den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat und trotzdem eine Nuklearwaffe will, muss täuschen und tricksen. Das beschädigt den Ruf des Staates. Staaten müssen das Vertrauen anderer gewinnen können, wenn sie eine Rolle spielen wollen. Und das will der Iran.

Der Prozess gegen den “Schlächter vom Balkan” beginnt: Ratko Mladić muss sich ab Mittwoch vor dem Jugoslawien-Tribunal in Den Haag verantworten. Mladić war zwischen 1992 und 1996 Oberbefehlshaber der bosnischen Serben. Diese hatten sich von Bosnien-Herzegowina, das sich 1992 für unabhängig erklärte, abgespalten und eine eigene Republik gegründet, die Republik Srpska. Mladić war ihr militärischer Kopf. Zeitweise kontrollierten die bosnischen Serben fast 90 Prozent von Bosnien-Herzegowina. Die muslimischen Bosniaken wurden aus den eroberten Gebieten zu Hunderttausenden vertrieben, zu Zehntausenden ermordet.

Für immer in Verbindung bleiben wird Mladićs Name vor allem mit dem Massaker von Srebrenica. Im Juli 1995 eroberten seine serbischen Milizen die bosnische Enklave Srebrenica. Dort richteten sie systematisch alle Männer hin, derer sie habhaft werden konnten. 8.000 Bosniaken waren es am Ende. Es war das größte Massaker in der europäischen Nachkriegsgeschichte. Ratko Mladić persönlich soll es befohlen haben. Auf Videoaufnahmen, die um die Welt gehen, ist Mladić zu sehen wie er an Frauen und Kindern von Srebrenica vorbeigeht und ihnen versichert, dass ihnen und ihren Männern nichts Schlimmes geschehen wird. Es war der Gipfel des Zynismus.

Wenn der Prozess eröffnet wird, steht also jener Mann vor Gericht, der unter den Kriegsherren dieser Jahre wohl am meisten Blut an den Händen hat. Noch einmal wird das grausigste Kapitel dieses langen Krieges aufgeschlagen. Das ist notwendig. Denn nur wenn Recht gesprochen wird, hat Versöhnung eine Chance — und damit dauerhafter Friede.

In Den Haag soll die strafrechtliche Verantwortung Mladićs für Srebrenica geklärt werden. Doch wie ein dunkler Geist wird auch die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft für Srebrenica die Verhandlung durchziehen. Die bosnische Enklave nämlich stand unter dem Schutz von UN-Soldaten. Ratko Mladić setzte sich darüber einfach hinweg. Niemand hinderte den Militärchef an seinem Tun, obwohl man ahnen konnte, was geschehen würde.

Im Prozess gegen Mladić wird zudem ein Europa sichtbar werden, das in diesen Jahren vollkommen handlungsunfähig war. Das jahrelang tatenlos zugesehen hat, wie Männer vom Schlage Mladićs ihrem blutigen Handwerk nachgingen.

Der Balkan gehört zu Europa, und es kann diesem Europa nicht egal sein, was dort geschieht. Das hatte man damals nicht begreifen wollen. Jugoslawien erschien als etwas Fernes, Exotisches, Wildes – fernab von Europa. “Der Balkan ist nicht der Knochen eines preußischen Grenadiers wert” — dieser Spruch des deutschen Kanzlers Bismarck wurde regelmäßig zitiert, als 1992 in Jugoslawien die Schlächterei losging. Er diente als Schutzbehauptung für die eigene schuldhafte Tatenlosigkeit.

Man kann zur Verteidigung Europas anführen, dass es nicht auf diesen Krieg vorbereitet war und dass es mit sich selbst beschäftigt gewesen ist. 1989 fiel die Berliner Mauer, 1991 zerbrach die Sowjetunion, die USA führten im selben Jahr ihren ersten Krieg gegen Saddam Hussein. All das ließ Jugoslawien in den Augen Europas klein und unbedeutend erscheinen. Umso größer waren die Verbrechen, die im Schatten dieser “großen” Geschichten begangen werden konnten.

Heute – nach mehr als 100.000 Kriegstoten – ist man in Europa klüger. Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Slowenien ist inzwischen Mitglied der Europäischen Union, Kroatien steht kurz davor, Serbien möchte als nächstes beitreten. Eine der Voraussetzungen dafür war die Auslieferung Mladićs gewesen. Tatsächlich wurde dieser in Serbien verhaftet und an Den Haag weitergegeben. Sein Prozess ist daher auch als ein Schritt zur Integration des Balkan in Europa zu sehen.

Mario Monti und Silvio Berlusconi — zwei unterschiedlichere Typen kann man sich kaum vorstellen. Italiens Ex-Premier Berlusconi ist ein skandalumwitterter Zampano, der aktuelle Premier Monti eine vollkommen skandalfreier Wirtschaftsprofessor. Während der eine sich mit Stars und Sternchen aus dem Showgeschäft umgab und sich in seinem Dunstkreis Prostituierte und Mafiosi gleichermaßen bewegten, ist vom anderen nichts dergleichen bekannt. Monti ist die Gegenfigur zu Berlusconi. Das ist einer der Gründe für seine Popularität. Die Italiener haben genug von Eskapaden, sie wollen im Amt des Premierministers Ernsthaftigkeit am Werke sehen, Pflichtgefühl und Kompetenz. Sie wollen Monti. Zum Glück. Doch gibt es eine entscheidende Gemeinsamkeit zwischen Monti und Berlusconi. Der eine wie der andere ziehen ihre Popularität aus der Tatsache, dass sie sich als Anti-Politiker geben. Als Silvio Berlusconi 1993 in die politische Arena trat, lag das italienische Parteiensystem in Trümmern. “Mani pulite” — die Anti-Korruptionskampagne der Mailänder Staatsanwälte hatte es zum Einsturz gebracht. Die Parteien waren in den Augen des italienischen Volkes desavouiert. Auf ihren Trümmern erschien dann der Unternehmer Silvio Berlusconi. Ein Mann der Konkretion, nicht der sterilen politischen Debatten. Er inszenierte sich als neuer Mann, der ganz und gar unberührt von der Politik und besonders von den Parteien seinen Weg gemacht hatte. Das war freilich ein wohlfeiles Märchen, das keiner Überprüfung standhalten konnte. Doch die Italiener glaubten Berlusconi. Denn sie verabscheuten die Parteien. Alles Politische war ihnen suspekt. Monti ist heute aus demselben Grund bei den Italienern populär. Er gibt sich als Fachmann, ein Mann fürs Konkrete, nicht eine Mann der frucht- und endlosen politischen Streitereien. Monti ist ein Parteiloser, der sich möglichst fern von den Parteien hält. Sie würden die Lichtfigur Monti nur in die schmutzigen Niederungen des Parteienhickhacks ziehen. Er bleibt über den Parteien. Legitimiert durch eine höhere Wahrheit überstrahlt er das düstere politische Panorama Italiens. Genauso wie Berlusconi vor fast zwanzig Jahren. Was aber geschieht, wenn Monti scheitert? Dann wird sich das antipolitische Ressentiment ein neues Subjekt suchen. Möglich wäre dann folgendes Szenario: Es wird kein vernünftiger Mann wie Monti sein und auch kein unvernünftiger wie Berlusconi — sondern einer, der vorgibt, gleich mit der ganzen Politik aufzuräumen. Und das wäre tragisch.

Um einen Krieg vorzubereiten, muss man den Gegner dämonisieren. Genau das geschieht derzeit mit dem Iran. “Der Irre aus Teheran”, “Achse des Bösen”, “Terrorregime” – das sind nur ein paar jener Begriffe, mit denen seit geraumer Zeit aus dem Westen Richtung Iran gegiftet wird. Der Grundtenor: Das iranische Regime ist unberechenbar, ja, es ist geradezu verrückt.

Wahr ist das Gegenteil: Das iranische Regime verhält sich rational und es ist berechenbar.

Das Ziel iranischer Außen- und auch der Innenpolitik kann man in einem Satz umschreiben: Das Regime will an der Macht bleiben, und es will seinen Einfluss in der Region möglichst ausweiten. Das kann man aus guten Gründen problematisch finden, man kann auch versuchen, diese iranische Politik zu konterkarieren – doch man kann nicht sagen,  das sei irrationale Politik. Sie ist auch nicht illegitim. Denn der Iran verhält sich wie jeder andere Staat auch. Er versucht Einfluss zu gewinnen in der eigenen Nachbarschaft und immer dort, wo es ihm sonst noch möglich erscheint. Er versucht Anerkennung auf der internationalen Bühne zu bekommen.

Das Problem dabei sind die Mittel, die Teheran wählt. Zu diesen Mitteln gehörte auch eine Atombombe – sofern sich die iranische Regierung dazu entschieden hat, eine zu bauen, was wir bis heute nicht wirklich wissen.

Aber selbst eine iranische Bombe hat die Funktion, dem Ziel iranischer Politik zu dienen: Machterhalt und Einflussgewinn. Eine Atombombe dient dem Zweck, sich unangreifbar zu machen, nicht andere anzugreifen. Ihr Wert – sofern man von Wert sprechen kann – liegt in der Abschreckung, nicht im Erstschlag.

Allen Atomwaffenstaaten wird unterstellt, dass sie die ultimative Waffe nur besitzen, um abzuschrecken, nicht um einen Krieg anzufangen. Ob USA, Frankreich, Indien, Pakistan oder Israel – sie alle haben diese Waffe, um sich zu verteidigen. Das ist wohl auch die richtige Annahme.

Nur für einen atomwaffenbestückten Iran sollte diese Annahme nicht gelten? Warum? Wie ist das möglich? Warum sollte ausgerechnet der Iran aus der Logik der atomaren Abschreckung ausbrechen? Die Antwort: Weil es ein verrücktes Regime ist.

So schließt sich der Kreis. So bereitet man einen Krieg vor.