April 2012


mein Leitartikel aus der aktuellen Ausgabe der ZEIT

Formel 1 in einem Folterstaat, Eishockey bei einem Diktator? Warum der Sport niemals einfach nur Sport ist

Formel 1 ist was für Männer, die gern schnelle Runden auf dem Asphalt drehen, und für Frauen, die ihnen dabei zuschauen oder in der Box auf die euphorisierten Piloten warten. Formel 1, das ist eine ziemlich anachronistische Veranstaltung, getragen wie sie ist von rasender Geschwindigkeit, brüllendem Motorenlärm und die Gefahr suchenden Männern. Überflüssig, könnte man meinen. Aber Millionen hängen diesem Sport an, Millionen werden mit ihm gemacht. Wer ein Rennen veranstaltet, erhofft sich davon Prestige. Darum rasen die Boliden durch die Straßen des kitschigen Fürstentums Monaco, durch die pulsierende Metropole Shanghai, und am kommenden Sonntag sollen sie im winzigen Golfemirat Bahrain wieder um die Wette fahren. Wieder, weil das Rennen letztes Jahr abgesagt wurde. Politische Unruhen, Gewalt in den Straßen. Scheich Isa bin Salman al-Chalifa wollte nichts riskieren. Doch jetzt fühlt der Scheich sich sicher genug. Der Formel-1-Zirkus ist in Bahrain hochwillkommen. Der Scheich hat sein kleines Reich befriedet, mit amerikanischen Panzern, Knüppeln, Folter. Die Berichte von Menschenrechtsorganisationen über die Repression in Bahrain sind Berichte des Schreckens.

Auf den Straßen wird gefahren – in den Häusern wird gefoltert

Darf in einem Land wie diesem ein Formel-1-Rennen stattfinden? Müssen diese Autos wirklich an Häusern vorbeifahren, in denen nach Angaben von Oppositionellen Menschen gefoltert wurden? Müssen Hunderttausende Fernsehzuschauer dem zusehen? Könnte man nicht einfach mal verzichten, aus Protest, aus Solidarität mit den Gefolterten? Diese Frage kann man auch an Mercedes oder Red Bull stellen.

Der Präsident der FIA, Jean Todt, gab eine abschlägige Antwort und begründete sie mit den Worten: »Wir sind eine Sportorganisation. Wir interessieren uns nur für Sport!« Das freilich ist eine billige Ausrede, und es ist naiv. Denn Todt mag sich als Sportfunktionär nicht für Politik interessieren, doch die Politik interessiert sich für den Sport. Besonders repressive Regime lieben es, sich in dem doch so unverdächtigen, grellen Licht des Sports zu sonnen. Wo Sportler nach klaren Regeln ihre Kräfte messen, da wird es doch mit rechten Dingen zugehen. Oder wollte man sich vorstellen, dass einem Mann in einem Foltergefängnis die Knochen gebrochen werden, während wenige Meter entfernt Sebastian Vettel siegreich über die Ziellinie rast? Oder dass eine Frau in einem bahrainischen Kellergefängnis vergewaltigt wird, während man vor dem Fernseher sitzt und über den Nationalhelden Michael Schumacher debattiert: »Der Michael, nein, der Michael hätte auf sein Comeback doch lieber verzichten sollen!«?

 

In diesem Jahr werden die Formel-1-Fahrer wieder in Bahrain starten. Die Verantwortlichen der Internationalen Automobil Vereinigung FIA haben sich darauf verständigt, dort wieder den Grand Prix auszurichten.

Diktaturen lieben den Sport. Die argentinische Junta war außer sich vor Freude, als sie die Fußballweltmeisterschaften 1978 austrug, Chinas KP benutzte die Olympiade 2008 zur weltweiten Selbstdarstellung, der weißrussische Diktator Alexander Lukaschenko freut sich wie ein Eiskönig, weil in seinem Land 2014 die Eishockey-Weltmeisterschaft stattfindet, und der Scheich aus Bahrain, ja, der Scheich wird Jean Todt gesagt haben: »Recht haben Sie! Sport ist Sport, und Sport muss Sport bleiben!«

Was wäre die richtige Antwort? Soll man überhaupt keine Sportveranstaltungen in Diktaturen abhalten? Wie immer in Fragen der Moral kann die Antwort nur konkret sein, von Fall zu Fall ist zu entscheiden. Im Falle Bahrains sollte die FIA verzichten – der Grund dafür ist ein moralischer, aber er ist auch ein politischer.

Dazu eine kleine Rückblende auf das vergangene Jahr. Mit einer Mischung aus Bewunderung und Staunen sahen wir, wie Millionen Araber sich ihrer Despoten entledigten, der Tunesier Ben Ali stürzte, der ägyptische Pharao Hosni Mubarak fiel, der irrlichternde Libyer Muammar al-Gaddafi fand den Tod.

Wir feierten diese große arabische Party der Freiheit mit, leicht zerknirscht, weil unsere Regierungen eben diese Despoten jahrzehntelang gestützt hatten, doch immerhin: Es war Frühling, Arabischer Frühling. Und der sollte nicht gestört werden, schon gar nicht durch unerfreuliche Ereignisse in dem kleinen Emirat Bahrain. Während die westlichen Regierungen sich schnell auf die Seite der rebellierenden arabischen Völker schlugen, ließ der Scheich sein für Freiheit und Menschenrechte demonstrierendes Volk mithilfe saudischer Truppen brutal unterdrücken. Im Westen schwieg man dazu. Dabei hatte es gerade noch geheißen, dass Repression nicht nur falsch, sondern auch dumm sei – sie bringe auf Dauer keine Stabilität. Das war die Lehre des Arabischen Frühlings.

Für Bahrain galt sie nicht. Denn Bahrain nimmt im Geflecht westlicher Machtinteressen im Nahen Osten einen besonderen Platz ein. Hier liegt das Hauptquartier der 5. Flotte der U. S. Navy, Bahrain ist ein enger Freund des westlichen Verbündeten Saudi-Arabien; die Mehrheit der Bahrainer sind Schiiten, weshalb sie verdächtigt werden, die Sache des schiitischen Irans zu befördern. Bahrain, das ist das schlagende Beispiel dafür, dass die kalte Realpolitik, derer sich der Westen eben noch selbst bezichtigte, die Richtlinie seiner Politik im Nahen Osten bleibt, Arabischer Frühling hin oder her.

Wenn die Formel-1-Funktionäre sich durchringen könnten, das Rennen abzusagen, hätten sie nicht nur den Scheich entblößt, sondern auch die Doppelmoral westlicher Politik. Das ist viel verlangt von Sportfunktionären, keine Frage. Aber es ist ja auch viel verlangt, dass man stundenlang Männern zusehen soll, wie sie mit brüllenden Autos über den Asphalt sausen, während nebenan gefoltert wird.

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unterwww.zeit.de/audio

mein Leitartikel aus der aktuellen Ausgabe der ZEIT

 

Formel 1 in einem Folterstaat, Eishockey bei einem Diktator? Warum der Sport niemals einfach nur Sport ist

Formel 1 ist was für Männer, die gern schnelle Runden auf dem Asphalt drehen, und für Frauen, die ihnen dabei zuschauen oder in der Box auf die euphorisierten Piloten warten. Formel 1, das ist eine ziemlich anachronistische Veranstaltung, getragen wie sie ist von rasender Geschwindigkeit, brüllendem Motorenlärm und die Gefahr suchenden Männern. Überflüssig, könnte man meinen. Aber Millionen hängen diesem Sport an, Millionen werden mit ihm gemacht. Wer ein Rennen veranstaltet, erhofft sich davon Prestige. Darum rasen die Boliden durch die Straßen des kitschigen Fürstentums Monaco, durch die pulsierende Metropole Shanghai, und am kommenden Sonntag sollen sie im winzigen Golfemirat Bahrain wieder um die Wette fahren. Wieder, weil das Rennen letztes Jahr abgesagt wurde. Politische Unruhen, Gewalt in den Straßen. Scheich Isa bin Salman al-Chalifa wollte nichts riskieren. Doch jetzt fühlt der Scheich sich sicher genug. Der Formel-1-Zirkus ist in Bahrain hochwillkommen. Der Scheich hat sein kleines Reich befriedet, mit amerikanischen Panzern, Knüppeln, Folter. Die Berichte von Menschenrechtsorganisationen über die Repression in Bahrain sind Berichte des Schreckens.

Auf den Straßen wird gefahren – in den Häusern wird gefoltert

Darf in einem Land wie diesem ein Formel-1-Rennen stattfinden? Müssen diese Autos wirklich an Häusern vorbeifahren, in denen nach Angaben von Oppositionellen Menschen gefoltert wurden? Müssen Hunderttausende Fernsehzuschauer dem zusehen? Könnte man nicht einfach mal verzichten, aus Protest, aus Solidarität mit den Gefolterten? Diese Frage kann man auch an Mercedes oder Red Bull stellen.

Der Präsident der FIA, Jean Todt, gab eine abschlägige Antwort und begründete sie mit den Worten: »Wir sind eine Sportorganisation. Wir interessieren uns nur für Sport!« Das freilich ist eine billige Ausrede, und es ist naiv. Denn Todt mag sich als Sportfunktionär nicht für Politik interessieren, doch die Politik interessiert sich für den Sport. Besonders repressive Regime lieben es, sich in dem doch so unverdächtigen, grellen Licht des Sports zu sonnen. Wo Sportler nach klaren Regeln ihre Kräfte messen, da wird es doch mit rechten Dingen zugehen. Oder wollte man sich vorstellen, dass einem Mann in einem Foltergefängnis die Knochen gebrochen werden, während wenige Meter entfernt Sebastian Vettel siegreich über die Ziellinie rast? Oder dass eine Frau in einem bahrainischen Kellergefängnis vergewaltigt wird, während man vor dem Fernseher sitzt und über den Nationalhelden Michael Schumacher debattiert: »Der Michael, nein, der Michael hätte auf sein Comeback doch lieber verzichten sollen!«?

 

In diesem Jahr werden die Formel-1-Fahrer wieder in Bahrain starten. Die Verantwortlichen der Internationalen Automobil Vereinigung FIA haben sich darauf verständigt, dort wieder den Grand Prix auszurichten.

Diktaturen lieben den Sport. Die argentinische Junta war außer sich vor Freude, als sie die Fußballweltmeisterschaften 1978 austrug, Chinas KP benutzte die Olympiade 2008 zur weltweiten Selbstdarstellung, der weißrussische Diktator Alexander Lukaschenko freut sich wie ein Eiskönig, weil in seinem Land 2014 die Eishockey-Weltmeisterschaft stattfindet, und der Scheich aus Bahrain, ja, der Scheich wird Jean Todt gesagt haben: »Recht haben Sie! Sport ist Sport, und Sport muss Sport bleiben!«

Was wäre die richtige Antwort? Soll man überhaupt keine Sportveranstaltungen in Diktaturen abhalten? Wie immer in Fragen der Moral kann die Antwort nur konkret sein, von Fall zu Fall ist zu entscheiden. Im Falle Bahrains sollte die FIA verzichten – der Grund dafür ist ein moralischer, aber er ist auch ein politischer.

Dazu eine kleine Rückblende auf das vergangene Jahr. Mit einer Mischung aus Bewunderung und Staunen sahen wir, wie Millionen Araber sich ihrer Despoten entledigten, der Tunesier Ben Ali stürzte, der ägyptische Pharao Hosni Mubarak fiel, der irrlichternde Libyer Muammar al-Gaddafi fand den Tod.

Wir feierten diese große arabische Party der Freiheit mit, leicht zerknirscht, weil unsere Regierungen eben diese Despoten jahrzehntelang gestützt hatten, doch immerhin: Es war Frühling, Arabischer Frühling. Und der sollte nicht gestört werden, schon gar nicht durch unerfreuliche Ereignisse in dem kleinen Emirat Bahrain. Während die westlichen Regierungen sich schnell auf die Seite der rebellierenden arabischen Völker schlugen, ließ der Scheich sein für Freiheit und Menschenrechte demonstrierendes Volk mithilfe saudischer Truppen brutal unterdrücken. Im Westen schwieg man dazu. Dabei hatte es gerade noch geheißen, dass Repression nicht nur falsch, sondern auch dumm sei – sie bringe auf Dauer keine Stabilität. Das war die Lehre des Arabischen Frühlings.

Für Bahrain galt sie nicht. Denn Bahrain nimmt im Geflecht westlicher Machtinteressen im Nahen Osten einen besonderen Platz ein. Hier liegt das Hauptquartier der 5. Flotte der U. S. Navy, Bahrain ist ein enger Freund des westlichen Verbündeten Saudi-Arabien; die Mehrheit der Bahrainer sind Schiiten, weshalb sie verdächtigt werden, die Sache des schiitischen Irans zu befördern. Bahrain, das ist das schlagende Beispiel dafür, dass die kalte Realpolitik, derer sich der Westen eben noch selbst bezichtigte, die Richtlinie seiner Politik im Nahen Osten bleibt, Arabischer Frühling hin oder her.

Wenn die Formel-1-Funktionäre sich durchringen könnten, das Rennen abzusagen, hätten sie nicht nur den Scheich entblößt, sondern auch die Doppelmoral westlicher Politik. Das ist viel verlangt von Sportfunktionären, keine Frage. Aber es ist ja auch viel verlangt, dass man stundenlang Männern zusehen soll, wie sie mit brüllenden Autos über den Asphalt sausen, während nebenan gefoltert wird.

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Die amerikanische Regierung entschuldigt sich bei den Afghanen — wieder einmal. Diesmal, weil im Jahr 2010 US-Soldaten Leichen von afghanischen Selbstmordattentätern geschändet haben. Fotos davon sind jetzt in der Los Angeles Times veröffentlicht worden. Vor ein paar Wochen erst hat ein einzelner US-Soldat in einem Dorf ein Massaker angerichtet. Er erschoss 17 Afghanen im Schlaf, darunter waren neun Kinder. Bekannt geworden war auch,  dass Soldaten auf getötete Gegner gepinkelt und sich dabei haben filmen lassen. Ein anderes mal haben Soldaten in einer Militärbasis Koran-Ausgaben verbrannt, was zu wochenlangen gewaltsamen Ausschreitung führte.

Gewiss, das alles sind die Taten einzelner. Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hat Recht, wenn er angesichts der jüngsten Skandals sagt: „Dies ist Krieg. Und ich weiß, dass Krieg schmutzig und gewalttätig ist. Ich weiß, dass junge Leute manchmal in der Hitze des Augenblicks sehr dumme Entscheidungen treffen.“

Doch es bleibt die verstörende Tatsache, dass die selbst ernannten Befreier immer öfter barbarische Züge tragen. Die Frage ist: Warum?

Panetta hat es angesprochen. Krieg ist eine Brutalisierungsmaschine. Je länger ein Krieg dauert, desto mehr wirkt sie. Die amerikanischen Soldaten stehen seit mehr als zehn Jahren in Afghanistan. Sie führen einen Zermürbungskrieg, den sie nicht gewinnen können. Gleichzeitig ist zu Hause die Zustimmung zu diesem Krieg dramatisch gesunken. Schließlich wissen die meisten Soldaten nicht mehr, warum sie eigentlich dort sind. Das untergräbt die Moral.

Es ist auffallend, dass sich die Skandale häufen, je näher der Abzugstermin rückt. Nach der Devise: Hier gibt es nichts mehr zu gewinnen, da können wir gleich noch einmal richtig zuschlagen,  unserem ganzen Hass freien Lauf lassen. Der Dämon des Krieges feiert noch einmal ein grausiges Fest, bevor es zu Ende geht.

Doch die Amerikaner – der Westen – haben noch sehr viel zu verlieren in Afghanistan. Der beschlossene Abzug 2014 ist richtig, doch ist es von größtem Interesse für den Westen, dass Afghanistan auch nach diesem Datum ein Verbündeter bleibt. Denn Afghanistan liegt in einer geostrategisch äußerst wichtigen Region. Es grenzt an die ressourcenreichen Staaten Zentralasiens, es grenzt an Iran, an Pakistan und ist damit auch für Indien von Bedeutung.

Den Krieg wird der Westen nicht gewinnen, er sollte aber Afghanistan nicht verlieren. Derzeit verhandeln die USA mit der afghanischen Regierung über den Verbleib von Militärbasen nach 2014. Die Schandtaten von US–Soldaten werden diese Verhandlungen gewiss nicht erleichtern.

Wenn es weitere Skandale dieser Dimension geben wird, wenn sie sich häufen werden, und das steht zu befürchten, dann könnte das Schlimmste eintreten. Die Nato würde das Land verlassen wie 1989 die Sowjetarmee: gehasst und verachtet von den Afghanen.

Die letzten verfügbaren, zuverlässigen Zahlen über die Zahl der getöteten Zivilisten in Afghanistan stammen aus dem Sommer 2011. Nach dem Bericht der Unama gibt es einen Anstieg von 20 Prozent. In dem Bericht steht zu lesen

The protection of civilians remained a critical concern over the reporting
period. UNAMA documented 2,950 conflict-related civilian casualties (including 1,090 deaths and 1,860 injuries of Afghan civilians), an increase of 20 per cent compared to the same period in 2010. Anti-Government elements were linked to 2,361 civilian casualties (80 per cent of the total number of civilian casualties), while pro-Government forces were responsible for 292 civilian casualties (10 per cent of the total number). The remaining 10 per cent could not be attributed. The rise in civilian casualties, following the Taliban’s announcement of a spring offensive on 30 April, was due in part to an expansion in the operations of anti-Government elements and pro-Government forces throughout the country, particularly in the north and in the regions bordering Pakistan.

Den Verlautbarungen der Nato und der westlichen Regierungen zu Folge hat Afghanistan gute Chancen nach dem Abzug 2014 stabil zu bleiben. Aber was ist dann von diesen Stellungnahmen zu halten?

„Mit Sorge schauen die afghanischen Übersetzer, die in Diensten der Bundeswehr stehen, auf den Abzug. Weil sie fürchten, nach dem Abzug als Kollaborateure verfolgt zu werden, haben einige von ihnen eine Petition eingereicht – mit der Bitte um Arbeitserlaubnis in Deutschland. Die Angst kommt nicht von ungefähr. Übersetzer kriegen Interna der Alliierten mit. Sie gelten bei den Taliban als Augen und Ohren der verhassten Isaf-Truppen, als ihre Helfershelfer.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold schließt sich dem Begehren der Afghanen an. „Ich sehe eindeutig eine Verantwortung Deutschlands, den afghanischen Mitarbeitern der Bundeswehr bei uns Schutz zu gewähren, wenn sie in Afghanistan gefährdet sind“, sagte er. „Man kann sie nach dem Abzug nicht einfach sich selbst überlassen.“

Sein grüner Kollege Omid Nouripour erklärte: „Nicht nur die Übersetzer sind in Lebensgefahr, wenn die Bundeswehr raus ist, sondern auch die Fahrer. Die Bundesregierung muss dringend sagen, was sie mit ihnen vorhat. Den größten Schutz hätten diese Menschen, wenn sie nach Deutschland kämen.“ Nouripour schätzt die Zahl der Betroffenen auf bis zu 3 000. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte hingegen: „Für uns ist das zurzeit kein Thema. Denn wir wollen bis 2014 ein sicheres Umfeld für alle.“

 

Die Taliban greifen das Botschaftsviertel in Kabul an. In Pakistan befreien sie hunderte ihrer Kameraden aus einem Gefängnis. In verschiedenen Teilen des Landes flammen Kämpfe auf. Die Frühjahrsoffensive der Taliban hat begonnen, und es sieht nicht gut aus für das Nato-geführte Militärbündnis.

Spätestens 2014 will die Nato Afghanistan verlassen haben. Und dabei stellt sich nicht mehr die Frage, ob sie ihre Ziele erreichen wird. Es geht schon lange nicht mehr um Demokratie, Rechtsstaat, Staatsaufbau — es geht nur mehr um die Frage, ob Afghanistan nach einem Abzug dem Westen ganz verloren gehen wird. Ganz verloren, das hieße, keine Truppen mehr im Land, keine Freunde mehr unter den Menschen, keinen Einfluss in Kabul. Afghanistan würde aus dem Machtbereich des Westens herausfallen.

Kein Problem? Oh doch, das wäre ein Problem. Afghanistan grenzt an die ressourcenreichen  Staaten Zentralasiens, es grenzt an Iran, an China, an Pakistan. Diese geostrategische Lage macht Afghanistan wichtig, auch für den Westen. Und da ist die Gefahr des Terrorismus. Afghanistan könnte sich wieder in eine Heimstatt für Al-Kaida verwandeln. Aus diesen Gründen sollte der Westen zusehen, dass er auch nach 2014 in Afghanistan über Einfluss verfügt.

Wie aber soll das geschehen?

Zunächst einmal, indem man ehrlich ist. Wenn die Nato den Krieg verloren hat, dann aus eigenem Verschulden. Es ist ein viel bedientes Klischee, dass die Afghanen unbezähmbare Krieger seien, die noch nie in ihrer Geschichte besiegt worden sind. Doch mit diesem eingängigen Vorurteil verdeckt man nur die eigenen Fehler. In Wahrheit wollen die Afghanen in ihrer großen Mehrheit teilhaben am Fortschritt. Gewiss auf ihre Art und Weise, doch ihre Sehnsucht nach Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit ist ungebrochen. Vom Krieg haben sie genug.

Die Nato jedoch hat die Friedenssehnsucht der Menschen nicht genutzt, sie war nicht in der Lage, ihr eine Gestalt zu geben. Das aber wäre möglich gewesen, vor allem in den Jahren zwischen 2002 und 2005. Die Afghanen wollten, dass es einen Bruch mit ihrer jüngeren Geschichte gibt. Sie wollten, dass die Kriegsherren entwaffnet und aus dem Verkehr gezogen werden. Nur der Westen hatte in diesen Jahren die Macht, das zu tun. Es ist folgerichtig, dass die Afghanen eben dies von der Nato erwartet haben.

Natürlich hätte man nicht alle Kriegsherren verhaften oder vor Gericht stellen können. Doch wenn man einige der größten von ihnen sichtbar ins Abseits gedrängt hätte — die Afghanen hätten die Botschaft verstanden: Die Zeit für einen Neuanfang ist gekommen.

Doch eben das geschah nicht. Die Kriegsherren ließ man gewähren, weil man meinte, sie brauchen zu müssen im Kampf gegen den Terror. Man glaubte das auch deshalb, weil man gefangen blieb in den Vorurteilen über Afghanistan, nach denen das Land besonders kriegerisch und ungebändigt sei. Ungebändigt, das mag sein, aber nur in Bezug auf den Wunsch, selbst über sein Schicksal bestimmen zu können. Grundsätzlich kriegerisch, das ist Blödsinn.

Wenn also der Westen Einfluss behalten will, dann ist es höchste Zeit sein Bild von Afghanistan und den Afghanen zu revidieren und sich die eigenen Fehler einzugestehen. Dafür ist es nie zu spät. Doch schwer ist es schon, denn es würde deutlich werden, wie blind man zehn Jahre lang war.

Italien ist das schönste Land der Erde mit den hässlichsten Parteien der Welt – gut, das mag wie eine Übertreibung klingen, aber die Italiener selbst würden es nicht für eine solche halten. Nur vier Prozent aller italienischen Bürger haben laut Umfragen noch Vertrauen in die Parteien. Das muss einen nicht wundern, denn die Parteien haben das Land bis an den Rand des Abgrunds geführt. Das Ausmaß ihres Versagens wird erst richtig deutlich, seit der Parteilose Mario Monti Premierminister Italiens geworden ist. Monti genießt eine Zustimmung von mehr als sechzig Prozent, obwohl er sehr schmerzhafte Reformen durchsetzt. Das Volk ist offenbar bereit, sich ohne großes Murren von diesem Mann quälen zu lassen, während es derzeit allein bei dem Wort »Partei« schon aufschreit. Unter der Herrschaft der Parteien haben die Italiener wahrlich lange gelitten, sie haben ihre Eigensucht kennengelernt, ihre Machtgier, ihre Korrumpiertheit und ihre Unfähigkeit. Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) glaubt inzwischen, dass »die Demokratie auch ohne Parteien funktionieren kann«. Worauf also warten? Auf den Müllhaufen der Geschichte mit diesen Parteien! Her mit Technokraten wie Monti! Ein dreifaches Hoch auf die graue Maus!

Einfach klingt das – gefährlich verlockend. Darum sollen an dieser Stelle die schrecklichen italienischen Parteien verteidigt werden.

Fangen wir gleich mit einer der fürchterlichsten an, mit der Lega Nord. Ihr Chef Umberto Bossi ist eben erst zurückgetreten, weil sich Leute in seinem engsten Umfeld die Taschen mit Geld gefüllt haben. Ausgerechnet die Lega, die sich als Verein der Saubermänner aufführte und immerzu gegen die korrupten Parteien aus Rom wetterte. »Roma ladrona!«, »Diebisches Rom!«, das war ein populärer Kampfruf Bossis. Nun hat er die Diebe im eigenen Haus. Außerdem ist zur Lega Nord noch zu sagen, dass sie rassistisch, vulgär, borniert, populistisch, islamfeindlich ist. Es gibt also nichts, was an ihr zu verteidigen wäre, nur eben das eine: dass sie eine Partei ist. Ein freier Zusammenschluss von Menschen, die in die Politik eintreten, um etwas zu ändern. Die Lega hat die Menschen in die Arena der Politik gebracht, die sich nicht vertreten fühlten. Als sie auf diese Bühne traten, zeterten, maulten, schimpften und spuckten wie die Berserker – alles sehr unappetitlich. Aber sie waren da, sichtbar, mit einem Anliegen: Wir wollen mitreden! Ihr Vehikel dafür war die Partei. Wäre etwas anderes besser gewesen: das aggressive Schweigen Hunderttausender etwa, die ressentimentgeladene Verbarrikadierung im Privaten oder der Protest auf der Straße?

Auch der unsägliche Silvio Berlusconi hat Millionen von Menschen in die Politik geführt oder sie in ihr gehalten. Sicher, Berlusconi hat Politik simuliert, während er sich bereicherte und Rom in ein Bordell verwandelte. Seine Partei heißt Popolo della Libertà – Partei der Freiheit. Wobei sie unter Freiheit verstand, alles zu tun, was ihr beliebte, ungeachtet aller Gesetze und Sitten. Auch an dieser Partei gibt es nichts, was man gut finden könnte, außer der Tatsache, dass Menschen sich zusammenfanden, um ihre Vorstellungen und Interessen gemeinsam durchzusetzen.

Das ist nicht immer schön, mitunter sogar abstoßend, das kann gefährlich und bedrohlich für die Demokratie sein – nur welches sind die Alternativen? Eine Lichtfigur wie Mario Monti. Aber der »Montismus«, der Glaube also, dass man ohne Parteien und ohne vom Volk gewählt werden zu müssen, das Beste für ebendieses Volk tun könne, ist eine Illusion. Monti selbst weiß das. Er wiederholt immer wieder, dass er nur auf Zeit bleiben werde, bis der Karren aus dem Dreck gezogen sei. Dann seien wieder die Parteien dran. Das heißt, es sind dann wieder die Italiener dran. Monti kann nur Übergang sein, das muss so sein, denn die Demokratie braucht den Machtwechsel, wenn sie Demokratie bleiben will.

Parteien kommen im Übrigen nicht aus dem Nichts. Sie sind so gut und so schlecht wie die Bürger, die sich in ihnen engagieren. Gewiss, auf die Lega Nord, auf Berlusconi hätte die Kulturnation Italien verzichten können, doch sie hat es nicht getan.

All die Hässlichkeiten der Parteien loszuwerden ist ein mühsamer Prozess, da müssen viele Räder ineinandergreifen. Eine debattenfreudige Öffentlichkeit, starke Institutionen, wacher Bürgersinn – das sind die Kräfte, die das Bedrohliche an den Parteien abschleifen können. Mailand macht es vor. Dort haben Bürgerkomitees jüngst die Wahl eines Reformbürgermeisters ermöglicht. Diese Komitees verstehen sich nicht als Ersatz für Parteien, sondern als deren Antrieb, als Stachel in ihrem Fleisch. Reform der Parteien ist die Aufgabe, nicht deren Abschaffung. Dann nämlich wäre eine Grundlage der repräsentativen Demokratie zerstört.

 

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